German„Willkommen in der heißen Phase“ – Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.3.15 in Frankfurt‏

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der
heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen
die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen
Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus
Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen
Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele
andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten
Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus
Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien
getagt hatte.

Der aktuelle Stand: Es passiert total viel, die Blockade der EZB-Eröffnung
ist als das transnationale Protest- und Widerstandsereignis gegen das
europäische Krisenregime grenzübergreifend gesetzt, unterschiedliche
Spektren und Bewegungen werden am 18.3. aus ganz Europa nach Frankfurt
kommen. Auch Organisationen und Gruppen, wie regionale
Gewerkschaftsgliederungen, die bisher nicht Teil von Blockupy waren, wollen
sich dieses Mal aktiv beteiligen. Zusätzliche Aufmerksamkeit bekommt
unser Protest gegen die EZB zudem durch die Wahlen in Griechenland.

Aus zahlreichen Kontakten mit Genoss_innen in Europa wissen wir, dass
Blockupy-Aktionen nicht nur mit großem Interesse verfolgt werden –
Blockupy ist inzwischen selbst zu einem Experimentierfeld der Entwicklung
von grenzübergreifender Gegenmacht geworden.

Die Proteste am 18.3. sind nicht der Endpunkt von Blockupy, sondern ein
Zwischenschritt. Schon sehr intensiv beim Blockupy-Festival im November
wurde beraten, welche Ziele sich Blockupy setzt, welche Räume für
Debatten und gemeinsame Praxis der Krisenproteste das Bündnis eröffnet.
Das werden wir, gemeinsam mit unseren Freund_innen, Genoss_innen,
Kolleg_innen in ganz Europa, nach der EZB-Blockade fortsetzen.

Im Konsens beschlossen wurde nach kurzer Diskussion, dass wir – wie schon
auf dem Festival im November von der Mehrheit im Plenum favorisiert –
gemeinsam Mittwoch, den 18. März zum zentralen Tag des Protestes machen
werden. An diesem Tag werden sowohl die Blockaden der Eröffnungsfeier im
Frankfurter Ostend am Vormittag wie auch eine attraktive, für alle
geeignete Kundgebung inklusive Demonstration in der Frankfurter Innenstadt
am Nachmittag stattfinden. 

Damit wollen wir den Tag der Feier der europäischen Eliten in einen Tag
unseres Protest gegen die Troika-Krisenpolitik verwandeln. Gerade mitten
der Woche wollen wir auch ein deutliches Zeichen der Unterbrechung des
kapitalistischen Normalbetriebes setzen, der zu dieser Politik führt. Wir
sagen: An der katastrophalen und für etliche Menschen tödlichen
Verarmungspolitik des Krisenregimes, Modell für den Abbau sozialer Rechte
überall in Europa, gibt es nichts zu feiern. „Let's take over the
party!“


Um das alles umzusetzen, braucht es jetzt: 

* Eine breite und offene Mobilisierung, die noch viel mehr Leute als
bisher dazu motiviert, sich an den Blockaden und Aktionen zu beteiligen –
und sich unter der Woche irgendwie frei zu nehmen: „18nulldrei – ich
nehm' mir frei!"

* Einen soliden und verlässlichen Aktionsplan, der aus den
unterschiedlichen Erfahrungen der vielen Netzwerke, Gruppen und
Organisationen im Blockupy-Bündnis ein gemeinsames, starkes Bild der
Blockade und der Kundgebung/Demonstration entstehen lässt.

* Eine stabile und flexible Infrastruktur, die uns – von der
Unterbringung über die Finanzierung bis hin zur Pressearbeit – die
Umsetzung der gemeinsamen Ziele ermöglicht. Blockupy ist das, was wir
selbst machen.


Im Sinne dieses Gesamtkonzepts haben die Blockupy-Arbeitskontexte und AGs
(Kontakt zu AGs: https://blockupy.org/kontakt/kontakt-zu-ags) den Stand
ihrer Arbeit diskutiert, weiterentwickelt und im Gesamtplenum vorgestellt.
Daraus ergibt sich zusammengefasst der folgende Überblick, inklusive der
Aufgaben und offenen Fragen:

* KoKreis und Newsletter (https://blockupy.org/kontakt/newsletter): Im
KoKreis arbeiten alle AGs, Arbeitskontexte und Spektren zusammen, sprechen
sich ab und setzen die Konsense der Plena um. Regelmäßig - und so auch
gerade jetzt, in der Mobi zum 18.3. - werden Newsletter erarbeitet, die
aktuelle Infos enthalten.

* Das Blockupy international-Bündnis: Es gibt eine startende
Mobilisierung in etlichen Ländern zum 18.3., ein großes Interesse an
guter Information, Kommunikation und gemeinsamer Planung. Dafür ist gut,
dass wir seit längerer Zeit gemeinsam Strukturen der Zusammenarbeit
entwickelt und im „May of Solidarity“ 2014 erprobt haben.

* Es wird in den nächsten Wochen ein inhaltliches Update des
Blockupy-Calls zum März geben. Laufend wolle wir die praktischen Infos
aktualisieren - Aktionsdaten, Anreise, Unterkunft, Buskoordination und
Kommunikation. Die Homepage und die Social Media-Auftritte von Blockupy
sollen in enger Zusammenarbeit mit dem Blockupy international-Bündnis ein
besseres englischsprachiges Angebot bekommen. Wir wollen die Zusammenarbeit
der transnationalen Koordinierung allen Blockupy-AG, gerade auch für
Pressearbeit, Mobilisierung, Aktion und Demo sicherstellen.
Mobilisierungsmaterialien werden mindestens auf Englisch zur Verfügung
gestellt.

Den transnationalen Charakter der Mobilisierung und des Bündnis-Konsenses
werden wir sowohl bei den Blockaden wie auch bei Demo und Kundgebung zum
Ausdruck bringen.

* Aktions-AG: Wenn möglich, sollen alle Aktiven schon am Dienstag, dem
17.3. ankommen, um letzte Absprachen im Aktionsplenum zu treffen (ab 20 Uhr
Bündnistreffen!) und etwaigen Behinderungen bei der Anreise ausweichen zu
können. So oder so ist die Anreise schon Teil der Aktion.

Ziel ist morgens eine wirkliche Blockade und effektive Störung der
Feierlichkeiten. Dafür wollen wir so nah wie möglich an die „rote
Zone“ und die EZB herankommen. und eine entsprechende Infrastruktur
(Kommunikationsstruktur, Rückzugspunkte, etc.) schaffen. Zugleich geht es
uns um die Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebs in der Stadt.

Dabei wollen wir die Beteiligung für alle ermöglichen und eine Situation
schaffen, die für alle transparent ist. Wir werden den für unser Bündnis
verbindlichen Aktionskonsens gemeinsam entwickeln, offen kommunizieren und
gemeinsam vertreten. Wie immer bei Blockupy gilt: „Wir sagen, was wir tun
- und tun, was wir sagen.“

* Demo-AG: Nach den Blockaden wird um 14 Uhr mit einer großen Bühne auf
einem zentralen Platz in der Innenstadt eine attraktive Kundgebung mit
Musik, Kultur und Politik stattfinden, mit allen, die angereist sind und
nicht zuletzt als Angebot an die Stadtgesellschaft. An die Kundgebung
schließt sich dann gegen 17 Uhr eine Demonstration durch die Innenstadt
an.

Wir wollen einen gemeinsamen Ausdruck bei der Demo schaffen und die
Möglichkeit z.B. für Menschen mit Kindern, sich an ihr zu beteiligen.
Daher wird auch für die Demonstration ein verbindlicher Aktionskonsens
formuliert. Wir starten gemeinsam und kommen gemeinsam an.

* Mobi/Web-AG: Die Mobilisierung soll auch neue Spektren ansprechen und
zum inhaltlichen wie praktischen Bruch mit dem deutschen Krisenregime
ermutigen. Dabei soll sie keine Top-Down-Kampagne, sondern möglichst
dezentral organisiert sein und Mitmach-Möglichkeiten aufzeigen. Dafür
gibt es mehrere Säulen:

Die „#18nulldrei - ich nehm' mir frei“-Kampagne (demnächst auf
https://blockupy.org): Hier wird mit Videos, Flyern, Aufkleber, etc. und
über Social Media dazu ermutigt, blau zu machen, sich frei zu nehmen, am
18.3. nicht zu arbeiten - als erster Schritt zur Unterbrechung des
kapitalistischen Alltags. Dazu sollen auch Promis einbezogen und Akteure
außerhalb des Bündnisses (ASten, Schüler_innen, Gewerkschaften)
eingebunden werden. Release in Kürze.

Die Klassiker - Mobimaterialien (https://blockupy.org/material): Ab
nächster Woche gibt es neue Plakate, Aufkleber etc., die online bestellt
werden können, sowie auch eine PP-Präsentation für Mobi-Veranstaltungen.

Vorab-Aktionen und Veranstaltungen, Blockupy-Kalender
(https://blockupy.org/events): Hier sind selbstorganisierte Veranstaltungen
in Städten und Regionen zu finden. Die Mobi/Web-AG bittet alle, ihre
Termine und Veranstaltungen immer selbst in den Blockupy-Kalender
einzutragen!

Web und Social Media: Nicht nur die englischsprachigen Inhalte, sondern
auch Bündnis-Page, Facebook, Twitter & Co müssen nun upgedatet werden.

Anreise und Bus-Koordination: Es werden Anreise-Infos rechtzeitig auf die
Blockupy-Page gestellt, Ende Februar wird eine Bus-Koordination starten.

* AG Zentrale Orte: Getragen von NoTroika Frankfurt, wo die Mitarbeit
aller Blockupy-Spektren jetzt gebraucht wird, entsteht gerade eine
Infrastruktur-AG, die sich um Orte zur Übernachtung und für unsere
Treffen kümmert, Ohne diese Arbeit läuft nichts. Die Sicherstellung von
Übernachtungangeboten von Dienstag bis Donnerstag ist das Ziel.

Aktive im Raum Rhein-Main sind jetzt aufgerufen, zu den
NoTroika-Vollversammlungen zu kommen!

* Finanz-AG: Auch im neuen Jahr geht alle Blockupy-Arbeit - für die
EZB-Blockade, zur Unterstützung der Anreise von Internationals und für
all unsere Ziele nach dem März - nur mit finanzieller Unterstützung, die
uns unabhängig sein lässt: Crowdfunding, Spendenkampagnen, Anträge an
Stiftungen usw.

Die AG wird jetzt intensiv um Spenden und Funding werben
(https://blockupy.org)

* Antirep-AG: Die Arbeit der AG läuft, es wird mehrsprachige
Info-Materialien geben. Und es gibt für die Antirep-AG viel zu tun.

* AG Feministische Intervention: Wie immer bei den Blockupy-Aktiventreffen
gab es das Frauenplenum vorab. Konsens im Plenum war, dass auch Menschen
mit Kindern an der Demo teilnehmen können müssen, das Bild und Konsens
der Demo, Vorbereitung und Kommunikation muss sie einschließen. Dafür
ist auch ein eigener Aufruf und Redebeitrag in Planung.


AGs machen noch keine Mobi, wichtig ist jetzt die regionale Mobilisierung -
von uns allen und so schnell wie möglich - in den
Blockupy-Regionalbündnissen und in ganz vielen Städten, in den
internationalen Blockupy-Spektren, in Frankfurt und Rhein-Main, in den
Social Media und, und, und:

* Die Blockupy-Regionalbündnisse (https://blockupy.org/vor-ort/)
reaktivieren sich gerade bzw. gründen sich neu, mehrere Bündnisse
stellten im Plenum ihre Aktivitäten und Pläne vor zur Mobi und Anreise
vor.

* Aktionstrainings organisieren und Bezugsgruppe bilden: 
Trainer_innen-Netzwerke wie „Skills for Action“ und andere Kollektive
sind jetzt ansprechbar für Trainings und zur Vorbereitung für die Aktion
am 18.3. Am besten ist, jetzt frühzeitig größere Gruppen vor Ort zu
organisieren und Termine mit den Trainer_innen abzuklären. Weitere Infos
folgen.

Veranstaltungen vorab (https://blockupy.org/events) sind in etlichen
Städten, so auch in Frankfurt, in Planung.

* Die gemeinsame Anreiseplanung ist nicht nur höchst praktisch, sondern
auch gute Mobi.


Und wie geht es jetzt weiter? Die nächsten Schritte im Blockupy-Bündnis
sind: Nächste Woche kommt ein Newsletter vom KoKreis mit den technischen
Details. In den nächsten Wochen arbeiten alle AGs, entsprechend dem
beschlossenen Fahrplan, die Details aus, starten Mobi, Infos und
Orga-Arbeit. Gleichzeitig starten die Internationals und die
Regionalplattformen mit Mobi und Anreiseplanung.

Am 22. Februar treffen wir uns dann alle zu letzten Planungen und
Absprachen nochmal in Frankfurt.
Wir wollen den 18.3. zu unserem Tag zu machen. Das wird gelingen, wenn wir
jetzt alle daran arbeiten, unsere Plenums-Beschlüsse umsetzen,
verlässliche Konsense gemeinsam vertreten und viele mitbringen, die bisher
noch nicht in Blockupy aktiv waren. Das Aktiventreffen war ein guter Start.

Klar ist: #18M ist nicht in zwei Monaten - sondern jetzt!

Blockupy-Koordinierungskreis
www.blockupy-frankfurt.org
kontakt@blockupy-frankfurt.org